Widerrufsrecht für Verbraucher – Cancellation Policy

 
– English version below –
 
Widerrufsrecht für Verbraucher 
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)
 

Bestandteile:

A. Widerrufsbelehrung für den Verkauf von Waren
B. Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte
C. Muster-Widerrufsformular

 
A. Widerrufsbelehrung für den Verkauf von Waren
 
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,
 
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
 
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern im Rahmen einer Bestellung Waren zur regelmäßigen Lieferung über einen festgelegten Zeitraum hinweg geliefert werden.
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Marco Hamacher, Flotowstr. 16, 12203 Berlin,  Telefonnr.: +491723039764,   E-Mail-Adresse: contact@passionintimates.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
 
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
 
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
 
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
 
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
– zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
 
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
 
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
– zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
 
 

B. Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Marco Hamacher, Flotowstr. 16, 12203 Berlin, Telefonnummer: +491723039764, E-Mail-Adresse: contact@passionintimates.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, der den Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn der Verbraucher:

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und

2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht erlischt und

3. der Unternehmer dem Verbraucher eine Bestätigung des Vertrags, innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, spätestens jedoch bei Bereitstellung der nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalte, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt hat:

– in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist und
– auf der festgehalten ist, dass der Verbraucher vor Vertragserfüllung ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert.

 

C. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Marco Hamacher, Flotowstr. 16, 12203 Berlin,  Telefonnr.: +491723039764,   E-Mail-Adresse: contact@passionintimates.com:
– Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
– Name des/ der Verbraucher(s)
– Anschrift des/ der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
 
 

– English version –

Right of withdrawal for consumers

(A consumer is any natural person who enters into a legal transaction for purposes which are predominantly outside his trade, business or profession).

 

Components:

A. Cancellation policy for the sale of goods
B. Cancellation policy for digital content
C. Sample withdrawal form

 

A. Cancellation policy for the sale of goods

Right of withdrawal

You have the right to withdraw from this contract within 14 days without giving any reason.

The withdrawal period is 14 days from the day

– on which you or a third party named by you, who is not the carrier, have taken possession of the last goods, provided that you have ordered several goods as part of a single order and these are delivered separately;

– on which you or a third party named by you, who is not the carrier, have taken possession of the first goods, if goods are delivered as part of an order for regular delivery over a fixed period of time.

To exercise the right to cancel, you must inform us (Marco Hamacher, Flotowstr. 16, 12203, 12167 Berlin, phone: +491723039764, e-mail: contact@passionintimates.com) of your decision to cancel this contract by a clear statement (e.g. a letter sent by post or e-mail). You can use the attached sample withdrawal form, but this is not mandatory.

To meet the withdrawal deadline, it is sufficient for you to send your notification of exercising your right of withdrawal before the withdrawal period has expired.

 

Consequences of withdrawal

If you withdraw from this contract, we shall reimburse to you all payments received from you, including the costs of delivery (with the exception of the supplementary costs resulting from your choice of a type of delivery other than the least expensive type of standard delivery offered by us), without undue delay and in any event not later than 14 days from the day on which we are informed about your decision to withdraw from this contract. For this repayment, we will use the same means of payment that you used for the original transaction, unless expressly agreed otherwise with you; under no circumstances will you be charged any fees for this repayment.

We may refuse repayment until we have received the goods back or until you have provided proof that you have returned the goods, whichever is the earlier.

You must return or hand over the goods to us immediately and in any case no later than 14 days from the day on which you inform us of the revocation of this contract. The deadline is met if you send the goods before the 14-day period has expired.

You shall bear the direct costs of returning the goods.

You only have to pay for any loss in value of the goods if this loss in value is due to handling of the goods that is not necessary for checking their condition, properties and functionality.

 

Reasons for exclusion or expiry

The right of withdrawal does not apply to contracts

– for the delivery of goods which are not prefabricated and for the manufacture of which an individual selection or determination by the consumer is decisive or which are clearly tailored to the personal needs of the consumer;

– for the delivery of goods that can spoil quickly or whose expiration date would be quickly exceeded;

– for the supply of alcoholic beverages, the price of which was agreed upon conclusion of the contract, but which can be delivered at the earliest 30 days after conclusion of the contract and whose current value depends on fluctuations in the market over which the trader has no influence;

– for the supply of newspapers, periodicals or magazines with the exception of subscription contracts.

The right of withdrawal expires prematurely for contracts

– for the delivery of sealed goods which are not suitable for return for reasons of health protection or hygiene if their seal has been removed after delivery;

– for the delivery of goods if they have been inseparably mixed with other goods after delivery due to their nature;

– for the delivery of audio or video recordings or computer software in a sealed package if the seal has been removed after delivery.

 

B. Cancellation policy for digital content

Right of withdrawal

You have the right to withdraw from this contract within fourteen days without giving any reason.

The withdrawal period is fourteen days from the date of conclusion of the contract.

To exercise the right to cancel, you must inform us (Marco Hamacher, Flotowstr. 16, 12203 Berlin, phone number: +491723039764, e-mail address: contact@passionintimates.com) of your decision to cancel this contract by a clear statement (e.g. a letter sent by post or e-mail). You can use the attached sample withdrawal form, but this is not mandatory.

To meet the withdrawal deadline, it is sufficient for you to send your notification of exercising your right of withdrawal before the withdrawal period has expired.Folgen des

Cancellation

If you withdraw from this contract, we shall reimburse to you all payments received from you, including the costs of delivery (with the exception of the supplementary costs resulting from your choice of a type of delivery other than the least expensive type of standard delivery offered by us), without undue delay and in any event not later than 14 days from the day on which we are informed about your decision to withdraw from this contract. For this repayment, we will use the same means of payment that you used for the original transaction, unless expressly agreed otherwise with you; under no circumstances will you be charged any fees for this repayment.

Grounds for expiry

The right of withdrawal expires in the case of a contract for the supply of digital content not on a tangible medium, which obliges the consumer to pay a price, if the consumer:

  1. has expressly consented to the trader commencing performance of the contract before expiry of the withdrawal period; and
  2. has confirmed his knowledge that his right of withdrawal expires with his consent at the beginning of the fulfillment of the contract and
  3. the trader has provided the consumer with a confirmation of the contract on a durable medium within a reasonable period of time after conclusion of the contract, but at the latest when the digital content not on a tangible medium is provided:

– in which the content of the contract is reproduced and

– on which it is stated that the consumer has expressly consented, prior to performance of the contract, to the trader commencing performance of the contract before expiry of the withdrawal period and has confirmed that he is aware that he will lose his right of withdrawal upon commencement of performance of the contract by giving his consent.

 

C. Sample withdrawal form

(If you wish to withdraw from the contract, please complete this form and return it to us).

– To Marco Hamacher, Flotowstr. 16, 12203 Berlin, telephone no.: +491723039764, e-mail address: contact@passionintimates.com:

– I/we (*) hereby cancel the contract concluded by me/us (*) for the purchase of the following goods (*)/

the provision of the following service (*)

– Ordered on (*)/ received on (*)

– Name of the consumer(s)

– Address of the consumer(s)

– Signature of the consumer(s) (only for notification on paper)

– Date

 

(*) Delete as appropriate.